Erster Verdacht


Bereits in einem Verfahren gegen ein anderes Kreditinstitut, das 2013 begonnen hatte, konnte ich gewisse Muster erkennen, wie Banken abweichend von den gesetzlichen Vorgaben ihre Kunden durch überhöhte Berechnung von Sollzinsen systematisch übervorteilen. Der Sollzins eines variablen Darlehens hat stringent dem Referenzzins zu folgen, d.h. bei Senkung des Referenzzinses hat der vom Kreditinstitut berechnete Zins im gleichen Abstand wie beim Vertragsabschluß vorhanden zu sinken. Ebenso kann er natürlich auch steigen.

In Wirklichkeit versuchte und versucht teilweise heute noch jedes mir bekannte Kreditinstitut abweichend von dieser gesetzlichen Vorgabe die Zinsen einseitig zum Vorteil der Bank anzupassen. Bis zu einem BGH-Urteil vom 21.04.2009 (XI ZR 55/08 und XI ZR 78/08) war dieses Anpassen der Zinsen "nach billigem Ermessen" in den Zinsanpassungsklauseln vieler Institute verankert, so auch in den AGB der Sparkassen. Hier die dem Muster von Nr. 17 Abs. 2 Satz 1 AGB-Sparkassen nachgebildete Klausel einer Sparkasse:

Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden die Entgelte im Privat- und Geschäftskundenbereich von der Sparkasse unter Berücksichtigung der Marktlage (z. B. Veränderung des allgemeinen Zinsniveaus) und des Aufwandes nach gemäß § 315 des Bürgerlichen Gesetzbuches nachprüfbarem billigen Ermessen festgelegt und geändert.

Diese rechtsfehlerhafte Zinsanpassungsklausel ist dann seinerzeit vom BGH kassiert worden. 

Ich konnte mir nicht vorstellen, dass nur dieses eine Kreditinstitut, gegen das ich damals bereits vorging, überhöhte Sollzinsen abrechnete. Die Vielzahl der anderen Institute, die auch im Rahmen der Tätigkeit des Kreditsachverständigen Hans Peter Eibl auffällig geworden sind, veranlasste mich, auch die von der Sparkasse Hohenlohekreis an meine damalige Firma Mayer Kältetechnik berechneten Sollzinsen überprüfen zu lassen.

Sind Sie neugierig, welche hinterzogenen Summen letztendlich durch den Kreditsachverständigen in meinen Kreditunterlagen und Kontoauszügen gefunden wurden? Dann bleiben Sie dran … Mehr zur Tätigkeit des Kreditsachverständigen Eibl sowie das Ergebnis eines sogenannten ForeChecks finden Sie auf der folgenden Seite Eibl Kontenprüfung.

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